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Optimo Schlafsysteme GmbH

Industriezeile 10
A-5280 Braunau/Inn 
Österreich

Telefon: +43(0)7722 82620
Fax: +43(0)7722 82620 14
E-Mail: office@optimo.at

UID Nr.: ATU 21528808
Firmenbuchnummer: FN 110247d
Firmenbuchgericht: LG Ried/Innkreis
Geschäftsführer: Hans Heiling

Artikel und Texte: Optimo Schlafsysteme GmbH 
Alle Rechte vorbehalten.
© 2016 Optimo Schlafsysteme GmbH

Konzept, Design und Programmierung

Mörth & Mörth GmbH

Liebenauer Tangente 6

8041 Graz
 (Österreich
)

+43(0)50/9669 3000

E-Mail: moerth@moerth.at

Website: www.moerth.at

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeines

Sämtliche Angebote sind bis zu unserer Auftragsbestätigung freibleibend. Ein Auftrag gilt von uns erst dann als übernommen, wenn er von uns schriftlich bestätigt wurde. Verkauf und Lieferung erfolgen nur zu den nachstehenden Bedingungen. Abweichungen und Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Änderungen, Sistierungen und Annullierungen von Aufträgen können nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung vorgenommen werden.

Preise

Unsere Listenpreise stellen unverbindliche Richtpreise dar. Sie wurden errechnet aufgrund der zur Zeit der Erstellung des Angebotes bzw. der Auftragsbestätigung in Geltung stehenden Materialpreise, Löhne, Gehälter, Tarife etc. Wir sind berechtigt, die Preise anzupassen, wenn sich bis zum Auslieferungstag diese Kalkulationsgrundlage nachweislich verändert; dies auch dann, wenn bereits Vorauszahlung geleistet wurde. Preise gelten frei jeder österreichischen Empfangsstation; für andere Länder entsprechend den besonders festgelegten Vereinbarungen. Nachbestellungen werden "unfrei" ausgeliefert. Wir sind insbesondere berechtigt, Mehrkosten wegen einer von uns nicht verschuldeten Verzögerung bei der Klärung der technischen oder rechtlichen Voraussetzungen für die Lieferung oder infolge von ausdrücklichen Bestellerwünschen geleisteten Überstunden, Nacht- oder Sonntagsarbeit oder besonders beschleunigter Beförderung in Rechnung zu stellen.

Lieferzeit

Die Zeitangabe ist stets als angenähert, jedoch mit einer Toleranz von +/- 3 Wochen zu betrachten, es sei denn, dass wir uns ausdrücklich schriftlich verpflichtet haben, innerhalb einer bestimmten Frist oder bis zu einem bestimmten Datum zu liefern. Unvorhergesehene Hindernisse, verspätete Anlieferungen bestellter Vormaterialien und fremder Erzeugnisse, Arbeiterausstände und Streiks bei uns und unseren Sublieferanten, sowie höhere Gewalt, entbinden uns von der Einhaltung der vereinbarten Lieferfrist. Verzugsstrafen, Entschädigungsansprüche oder ein Recht zum Rücktritt von der Bestellung wegen verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen.

Versand

Alle Sendungen gehen auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Zum Abschluss einer Transportversicherung, insbesondere einer Versicherung gegen die Gefahren des Krieges, Streiks und bürgerlicher Unruhen, sind wir nur verpflichtet, wenn uns der Auftraggeber dies ausdrücklich vorschreibt und sich zur Zahlung der dadurch bedingten Kosten verpflichtet. Für Verwechslungen und Beschädigungen auf dem Transportweg wird ausdrücklich jeder Ersatz ausgeschlossen. Bei Mindergewicht oder Beschädigung der Sendung ist bei der Bahn oder Post, sowie anderen Transporteuren zu reklamieren und eine amtliche Schadensbestätigung anzufordern.

Reklamation / Gewährleistung

Reklamationen jeder Art müssen innerhalb 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich oder per Fax erfolgen. Wir behalten uns vor, diese auf geeignete Weise zu prüfen. Bemängelungen berechtigen nicht zur Zurückhaltung oder Kürzung der Zahlung oder zur Aufrechnung mit Gegenforderungen welcher Art auch immer. Gewährleistungsansprüche sind grundsätzlich ausgeschlossen; jedenfalls ausgeschlossen ist die Gewährleistung bei Mängeln, die durch Überbeanspruchung, nachlässige oder unsachgemäße Behandlung, bei von dritter Seite beigestelltem Material oder aufgrund von Anweisungen bei Montagearbeiten Dritter verursacht worden sind. Wir haften nicht für Beschädigungen durch Handlungen Dritter. Ein besonderer Rückgriff gemäß § 933b ABGB ist jedenfalls für alle von uns hergestellten oder veränderten Waren ausgeschlossen.

Retourware

Die Rücksendung von bemängelten Waren bedarf unseres vorherigen ausdrücklichen Einverständnisses. Die Rücksendung muss franko Braunau am Inn erfolgen. Retourwaren, welche ohne unsere vorherige Zustimmung abgesendet werden, werden nicht angenommen. Das Aufbewahren von Rohstoffen, Halb- oder Fertig- erzeugnissen oder retour gesandten Waren erfolgt rechtmäßig nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung und ist uns gesondert zu vergüten. Sollte die Absendung einer versandbereiten Ware ohne unser Verschulden binnen einem Monat nach Rechnungslegung nicht erfolgt sein oder auf Wunsch des Auftraggebers verschoben werden, so gilt unsere Leistung als erbracht und sind wir berechtigt, die Ware auf Kosten des Auftraggebers einzulagern, wobei diesbezügliche Lagerkosten prompt vom Auftraggeber zu ersetzen sind. Die vereinbarten Zahlungsbedingungen erfahren dadurch keine Änderung.

Zahlung

Die Zahlungskonditionen richten sich nach der jeweils geltenden Preisliste. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in der Höhe von 1 % p.m. berechnet. Kommt der Besteller seinen Verpflichtungen nicht nach oder stellt er seine Zahlungen ein, so wird die gesamte Restschuld fällig, auch soweit Wechsel mit späterer Fälligkeit laufen. Der Besteller erklärt sich damit einverstanden, dass Mahnspesen in Höhe von EUR 40,00 und Inkassokosten entsprechend den Inkassoverordnungen, sowie Kosten des vorprozessualen Einschreitens eines Rechtsanwaltes entsprechend dem Rechtsanwaltstarifgesetz in Rechnung gestellt werden und verpflichtet sich der Besteller auch zur vollständigen Bezahlung dieser Nebengebühren und Kosten. Weiters erklärt sich der Besteller ausdrücklich damit einverstanden, dass kapitalisierte Zinsen und Mahn- bzw. Inkassospesen bzw. Kosten des vorprozessualen anwaltlichen Einschreitens als Hauptsachenbetrag dem Klagsbetrag aus der ursprünglichen Forderung, im Falle eines gerichtlichen Verfahrens, zugezählt werden. Wir behalten uns in jedem Fall vor, nur gegen Vorauskasse, per Nachnahme oder gegen Wechsel zu liefern.

Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Weiters verpflichtet sich der Besteller, uns im Falle eines Insolvenzverfahrens sofort zu verständigen bzw. sämtliche Schritte zur Aussonderung der sich noch in unserem Eigentum befindlichen Waren zu unternehmen und uns jeweils unverzüglich auf unser Vorbehaltseigentum hinzuweisen. Kommt der Käufer seinen Verpflichtungen nicht nach oder stellt er Zahlungen ein bzw. im Insolvenzfall des Käufers sind wir berechtigt, sofort die Herausgabe der Ware unter Ausschluss jeglichen Zurückhaltungsrechtes zu verlangen. Nach Übernahme des Kaufgegenstandes steht es nach unserem Ermessen frei, entweder den Kaufgegenstand bestmöglich zu veräußern und den erzielten Erlös dem Käufer auf noch bestehende Verpflichtungen gutzuschreiben oder den Kaufgegenstand zum Rechnungspreis zurückzunehmen und dem Käufer für die Zeit seines Besitzes für die angelieferten Produkte eine Miete zum üblichen angemessenen Mietpreis zu berechnen.

Verzug

Rechte des § 918 ABGB sind ohne Nachfrist anwendbar und zwar gleichzeitig auch auf andere, noch nicht abgewickelte Geschäfte und auf Abruflieferungen. Auch sind wir stets berechtigt, die Lieferung solange zu verweigern, bis der Käufer seine bisherig bereits eingegagenen, jedoch noch nicht erfüllten Verpflichtungen erfüllt hat.

Liefer- und Erfüllungsort - Gerichtsstand

Unsere Liefervereinbarungen unterliegen den Bestimmungen des österreichischen Rechtes. Erfüllungs- und Zahlungsort ist jeweils Braunau am Inn. Alle Streitigkeiten unterliegen der ausschließlichen Gerichtsbarkeit des für Braunau am Inn örtlich und sachlich zuständigen Gerichtes.

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